Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Die Nutzung von glas-montageclip.de (Fa. bührli dataplan gmbh, Wolfshalde 42, 73061 Ebersbach, Geschäftsführerin Petra Off) erfolgt unter Einbeziehung folgender Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB):

Allgemeine Geschäftsbedingungen



§1 Vertragsgegenstand
glas-montageclip.de ist ein datenbankgestütztes Videoverzeichnis für Autoglas-Montagen im Internet. Die Darstellung der Informationen erfolgt als Video und in schriftlichen Hinweisen.

§2 Umfang der Nutzungsberechtigung
(1) Vertragsinhalt ist lediglich der dreimalige Abruf der jeweiligen Daten je Sitzung zur Ansicht.
(2) Der Umfang der Nutzungsberechtigung umfasst nicht den Download, das Speichern oder Kopieren der Videos und Informationen in maschinenlesbarer oder ausgedruckter Form. glas-montageclip.de bleibt Inhaber aller Rechte an den Nutzern zur Ansicht freigeschalteten Videos und Informationen.
(3) Die Videos dürfen nicht verkauft oder auf eine andere Art weitergegeben, nicht raubkopiert und nicht, über die erworbenen Abrufe hinaus, benutzt werden.

§3 Gewährleistung und Haftung
(1) glas-montageclip.de bietet alle Leistungen auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an. Die Videos und Informationen des glas-montageclip.de-Angebots, stammen überwiegend aus zu diesem Zwecke zur Verfügung gestellten Daten. Bei der Auswahl und Pflege der Informationen wendet glas-montageclip.de die größtmögliche Sorgfalt an und überprüft stichprobenartig deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Dennoch ist es möglich, dass Daten unrichtig, unvollständig oder inaktuell sind. Hierfür übernimmt glas-montageclip.de ebenso wenig die Gewähr, wie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Daten für die Nutzer.
(2) Für unmittelbare Schäden, die sich aus dem Gebrauch der Videos ergeben, sowie für beiläufige Schäden oder Folgeschäden ist glas-montageclip.de nur im Falle des Vorsatzes oder bei grober Fahrlässigkeit verantwortlich zu machen. Für Verlust oder die Beschädigung von Software, Hardware oder Daten infolge direkter oder indirekter Fehler oder Zerstörungen, sowie für Kosten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Videos und Informationen stehen, sind alle Haftungsansprüche ausgeschlossen.
(3) glas-montageclip.de weist darauf hin, dass auch bei Beachtung aller Informationen keine Garantie dafür übernommen wird, dass bei einer Glasmontage keinerlei Schäden auftreten. Gerade bei älteren Fahrzeugen kann Materialermüdung, auch bei korrektem Aus- und Einbau, dazu führen, dass Teile benötigt, bzw. Zusatzarbeiten ausgeführt werden müssen.

§4 Verantwortlichkeit von glas-montageclip.de
(1) glas-montageclip.de ist für die Richtigkeit der Videos und Informationen nicht verantwortlich bzw. zuständig. Alle Angaben werden nach bestem Wissen gemacht und geprüft, Fehler in der Übermittlung sind jedoch nie ganz auszuschließen.
(2) glas-montageclip.de ist bestrebt, die Videos regelmäßig zu aktualisieren und das Angebot zu erweitern. Es bleibt glas-montageclip.de überlassen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang das Angebot aktualisiert wird.
(3) glas-montageclip.de ist nicht für die Verbindungen von den Rechnern der Nutzer bis zum Server von glas-montageclip.de verantwortlich und trägt hierfür auch nicht die Kosten.
(4) glas-montageclip.de kann, soweit erforderlich, Wartungsarbeiten am Server und am Auskunftssystem vornehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die glas-montageclip.de möglichst gering und außerhalb der Hauptnutzungszeiten halten wird.

§5 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
(1) Der Nutzer registriert sich auf der Webseite von glas-montageclip.de. Die bei der Registrierung zu machenden Angaben haben wahrheitsgemäß zu erfolgen.
(2) Vor dem Versand des Registrierungsformulars, muss der Nutzer zur Datenschutzerklärung und zu den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen separat sein Einverständnis erteilen. Erst danach kann das Registrierungsformular ordnungsgemäß versendet werden.
(3) Mit Eingang des Registrierungsformulars wird für den Nutzer ein Kundenkonto angelegt und er erhält sofort seine Zugangsdaten per E-Mail mitgeteilt.
(4) glas-montageclip.de kann einen Antrag auf Freischaltung ablehnen, wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn der Antrag gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen von glas-montageclip.de unzumutbar zuwiderläuft, sowie bei Angabe falscher Daten im Registrierungsprozess. Erlangt glas-montageclip.de erst nach Freischaltung Kenntnis von solchen Verstößen, wird die Freischaltung kostenpflichtig gelöscht und eine rechtswidrige Handlung gegebenenfalls zur Anzeige gebracht. glas-montageclip.de behält sich die Geltendmachung weiterer Schäden vor.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, die Auftragnehmer-Dienste sachgerecht zu nutzen. Besonders ist er verpflichtet,
(a) dafür zu sorgen, dass eine unverhältnismäßige Bandbreitenbelastung unterbleibt.
(b) die Zugriffsmöglichkeiten auf die Internet-Service-Dienste des Auftragnehmers nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, insbesondere Daten zu kopieren und an Dritte weiterzuleiten oder gewerblich zu veräußern.
(c) dem Auftragnehmer entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.

§6 Entgelte/ Zahlungsbedingungen
(1) Der Auftraggeber kann innerhalb seines Zugangs unter den Benutzerdaten Creditpakete/Credits bestellen bzw. nachbestellen und ist zur Zahlung der angegebenen Entgelte verpflichtet.
(2) glas-montageclip.de behält sich ausdrücklich, jederzeit Preiserhöhungen vor. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) glas-montageclip.de stellt dem Kunden seine Dienstleistungen zu den im Bestellformular genannten Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen in Rechnung. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils einzeln auf Abruf und Bestellung.
(4) Die vereinbarten Entgelte sind im Voraus zu zahlen.

§7 Vertragserfüllung/ Kündigung
(1) Mit Unterzeichnung der verbindlichen Bestellung, gilt diese als Vertrag und ist mit der Aufladung der bestellten Credits durch den Auftragnehmer, sowie der Zahlung der Entgelte (wie auf dem Bestellformular genannt) durch den Auftraggeber, beidseitig erfüllt.
(2) Ein Anspruch auf Erstattung gekaufter Credits besteht nicht.
(3) Gekaufte Credits können nicht auf einen anderen Nutzer übertragen werden. Auf Wunsch des Nutzers hin, wird sein Kundenkonto und Zugang zu glas-montageclip.de gelöscht.
(4) Abweichend von anderen Paragraphen, hat bührli dataplan GLASmatic® gmbh die Möglichkeit, eine fristlose Kündigung auszusprechen, wenn vertraglich vereinbarte Zahlungen ausbleiben bzw. Abbuchungsaufträge widerrufen werden.

§8 Datenschutz
Der Auftraggeber und der Auftragnehmer verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und von schriftlich als vertraulich bezeichneten Informationen nur zur Durchführung des Vertrages zu verwenden und zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln. Der Auftragnehmer verpflichtet seine Mitarbeiter zur Wahrung der Vertraulichkeit. Der Auftragnehmer verweist an dieser Stelle auf die separate Datenschutzerklärung.

§9 Leistungsänderung
Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet und wird glas-montageclip.de dadurch die vertragsgemäße Leistung wesentlich erschwert, können die angebotenen Dienste geändert, eingestellt oder nur gegen erhöhte Vergütung weiter angeboten werden.

§10 Widerrufsrecht
(1) Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in schriftlicher Form (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: bührli dataplan GLASmatic® gmbh, Wolfshalde 42, 73061 Ebersbach/Fils, Fax: 07163-53602-20, info@glasmatic.de
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Da die empfangene Leistung (Abruf Video) nicht zurückzugewähren ist, muss der Nutzer insoweit Wertersatz leisten, dass er die Kosten für das oder die abgerufenen Video/-s trägt.

Eigentum und Urheberrechte
Die Daten und Dienstleistungen, die auf der glas-montageclip.de-Webseite angeboten oder enthalten sind, dürfen nur für den eigenen Gebrauch und nur in Übereinstimmung mit den vorliegenden Bedingungen verwendet werden. Die systematische Erfassung, Analysierung und Erhebung mittels Suchmaschinen und Roboterprogrammen, der Wiederverkauf, die Verbreitung, die Publikation, die Integration in Online- und Offline - Angebote, und jeglicher sonstiger Gebrauch über den eigenen Gebrauch hinaus sind verboten. Der Nutzer anerkennt und bestätigt, dass die Daten, die damit in Zusammenhang stehenden Datenstrukturen und Konzepte ein wertvoller geschäftlicher Vermögenswert des Auftragnehmers darstellen, und dass der Auftragnehmer sämtliche Rechte hieran behält. Das Recht des Besuchers zur Nutzung der Daten ist nicht exklusiv, nicht übertragbar und durch die vorliegenden Bestimmungen und weiteren Einschränkungen auf der Webseite beschränkt.
Der Auftragnehmer hat das Recht, seine Daten, Dienstleistungen und Produkte nach eigenem Ermessen, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu beschränken oder einzustellen.

Allgemeine Bestimmungen
Der Auftraggeber/Nutzer bestätigt durch seine Unterschrift, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers bekannt sind. Der Gerichtsstand und der Erfüllungsort ist Göppingen. Dieser Vertrag enthält keine handschriftlichen Änderungen, Zusätze oder Streichungen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.

Hinweis gemäß §36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Der Webseitenbetreiber/Auftragnehmer wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.